Rechtsprechung
| LG Arnsberg, 11.08.2014 - 2 O 574/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,34855) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Ersatz von vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MMR 2015, 734
- K&R 2015, 66
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99
Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"
Auszug aus LG Arnsberg, 11.08.2014 - 2 O 574/13
Eine Internetadresse unterfällt dem Schutzbereich der Norm, wenn sie mit dem Namen identisch oder aus ihm abgeleitet ist (BGH NJW 02, 2031).Die Verletzung folgt bereits daraus, dass ein Domainname nur einmal vergeben werden kann und der Namensträger durch die Sperrwirkung der Domainregistrierung von der Nutzung ausgeschlossen ist (u.a. BGH NJW 2002, 2031, 2033).
- BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05
afilias. de
Auszug aus LG Arnsberg, 11.08.2014 - 2 O 574/13
Unbefugt ist eine Namensnutzung immer dann, wenn dem Domaininhaber kein eigenes Recht an den Namen zusteht (BGH NJW 2008, 3716; NJW 2003, 2978, 2979). - BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00
Maxem.de - Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse
Auszug aus LG Arnsberg, 11.08.2014 - 2 O 574/13
Unbefugt ist eine Namensnutzung immer dann, wenn dem Domaininhaber kein eigenes Recht an den Namen zusteht (BGH NJW 2008, 3716; NJW 2003, 2978, 2979). - LG Düsseldorf, 12.03.2013 - 2a O 371/10
Veranlassung zur Klageerhebung aufgrund vorprozessualen Verhaltens des Beklagten …
Auszug aus LG Arnsberg, 11.08.2014 - 2 O 574/13
Der angesetzte Gegenstandswert von 10.000,00 Euro ist im Falle der Geltendmachung eines Freigabeanspruchs angemessen (vgl. z.B. LG Düsseldorf, Schlussurteil vom vom 12.03.2013, Az. 2a O 371/10).